Was ist Mutterschutz?

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) schützt schwangere und stillende Frauen vor Gefährdungen am Arbeitsplatz, vor finanziellen Einbußen durch die Geburt und vor einer Kündigung wegen der Schwangerschaft. Es gilt für alle in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Frauen, unabhängig von Vollzeit, Teilzeit, Minijob oder Befristung.

Zentrale Bausteine sind die Schutzfristen vor und nach der Geburt (§ 3 MuSchG), die individuellen und generellen Beschäftigungsverbote (§§ 11–13 MuSchG) und der Kündigungsschutz nach § 17 MuSchG.

Es gibt zwei Arten von Beschäftigungsverboten. Generelle Verbote ergeben sich direkt aus dem Gesetz: etwa Akkord- und Fließbandarbeit, Mehrarbeit über 8,5 Stunden täglich, Nachtarbeit zwischen 20 und 6 Uhr, Sonn- und Feiertagsarbeit (§§ 4–6 MuSchG).

Individuelle Verbote spricht ein Arzt aus, wenn Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortführung der Tätigkeit gefährdet wären (§ 16 MuSchG). Der Arbeitgeber muss dann eine zumutbare andere Tätigkeit anbieten oder die Frau freistellen, bei voller Lohnfortzahlung (Mutterschutzlohn nach § 18 MuSchG).

Vom Beginn der Schwangerschaft bis vier Monate nach der Entbindung ist eine Kündigung durch den Arbeitgeber unzulässig, auch in der Probezeit. Voraussetzung: Dem Arbeitgeber ist die Schwangerschaft bekannt oder wird ihm innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt.

Eine Kündigung ist nur in besonderen Ausnahmefällen mit Zustimmung der zuständigen Aufsichtsbehörde zulässig, etwa bei Betriebsstilllegung. Eine Eigenkündigung der Arbeitnehmerin ist dagegen jederzeit möglich.

Sobald die Schwangerschaft dem Arbeitgeber bekannt ist, muss er eine Gefährdungsbeurteilung für den konkreten Arbeitsplatz vornehmen (§ 10 MuSchG) und die zuständige Aufsichtsbehörde informieren. Die Frau selbst ist nicht gesetzlich verpflichtet, die Schwangerschaft mitzuteilen, der Schutz greift aber erst, wenn der Arbeitgeber davon weiß.