Was ist Kurzarbeitergeld?

Das Kurzarbeitergeld (KUG) ist eine Leistung der Arbeitslosenversicherung, die bei einem vorübergehenden Arbeitsausfall einen Teil des entgangenen Nettoentgelts ausgleicht (§ 95 SGB III). Ziel: Beschäftigung erhalten, Entlassungen vermeiden und den Betrieb durch wirtschaftliche Engpässe oder unabwendbare Ereignisse tragen.

Die Höhe beträgt 60 % des ausgefallenen Nettoentgelts, mit mindestens einem Kind im Haushalt 67 %. Bezahlt wird vom Arbeitgeber, der das Geld nach Antrag von der Bundesagentur für Arbeit erstattet bekommt.

Damit KUG bewilligt wird, müssen folgende Bedingungen erfüllt sein:

- Erheblicher Arbeitsausfall: Mindestens ein Drittel der Beschäftigten im Betrieb ist von einem Entgeltausfall von mehr als 10 % betroffen.
- Vorübergehender Charakter: Der Ausfall muss zeitlich begrenzt sein.
- Unvermeidbarkeit: Andere Maßnahmen (Abbau von Überstunden, Resturlaub) sind ausgeschöpft.
- Anzeige bei der Bundesagentur: Die Anzeige des Arbeitsausfalls muss vor Beginn schriftlich erfolgen.

Die Regel-Bezugsdauer beträgt 12 Monate (§ 104 SGB III). In wirtschaftlichen Sonderlagen kann die Bundesregierung die Frist auf bis zu 24 Monate verlängern, wie zuletzt während der Corona-Krise.

Während des KUG-Bezugs bleibt das Arbeitsverhältnis bestehen, die Sozialversicherungspflicht läuft auf Basis eines fiktiven Lohns weiter, und Urlaubsanspruch entsteht in der Regel unverändert.

Vor dem KUG-Bezug müssen in der Regel Überstunden, Resturlaub aus dem Vorjahr und Guthaben auf Arbeitszeitkonten abgebaut werden (§ 96 Abs. 4 SGB III). Eine Einführung von Kurzarbeit muss arbeitsrechtlich zulässig sein, sie braucht entweder eine tarifvertragliche Grundlage, eine Betriebsvereinbarung oder die Zustimmung jedes einzelnen Beschäftigten.

Ein einseitiges Anordnen durch den Arbeitgeber ist ohne Rechtsgrundlage unzulässig.