Muss ich Überstunden leisten?

Der Arbeitsvertrag legt fest, wie viele Stunden pro Woche zu leisten sind. Diese Pflicht endet, wenn die vereinbarte Arbeitszeit erreicht ist. Eine generelle gesetzliche Pflicht zur Leistung von Überstunden gibt es im deutschen Arbeitsrecht nicht, anders als oft angenommen.

Wer also abends pünktlich geht, verletzt nicht automatisch seine Vertragspflicht. Vorausgesetzt: Es greift keine der nachfolgend genannten Ausnahmen.

Viele Arbeitsverträge enthalten eine Klausel, die Mehrarbeit „in zumutbarem Umfang" oder „bei betrieblicher Notwendigkeit" vorsieht. Solche Klauseln sind nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich wirksam, müssen aber transparent formuliert sein. Sie verpflichten den Arbeitnehmer, im konkreten Einzelfall Überstunden zu leisten, die Grenze bildet die Zumutbarkeit (familiäre Verpflichtungen, Gesundheit, persönliche Termine).

Tarifverträge regeln Mehrarbeit oft detaillierter, manchmal mit Ankündigungsfristen.

Bei „außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind" (§ 14 Abs. 1 ArbZG) gelten die normalen Arbeitszeitgrenzen nicht. Klassische Beispiele: Brand, IT-Ausfall mit unmittelbarer Schadensgefahr, unaufschiebbare Notfälle. Hier kann der Arbeitgeber kurzfristig Mehrarbeit anordnen, und der Arbeitnehmer muss sie leisten.

Wichtig: Eine schlechte Personalplanung oder ein „eiliger" Kundentermin ist keine Notlage.

Eine berechtigte Weigerung (also außerhalb der genannten Ausnahmen) hat keine Folgen. Eine unberechtigte Weigerung kann eine Abmahnung und im Wiederholungsfall eine verhaltensbedingte Kündigung nach sich ziehen. Der Grat ist schmal, wer im Streit ist, sollte vor der Verweigerung arbeitsrechtlichen Rat einholen.

Auch wichtig: Auch wenn eine Pflicht zur Leistung besteht, bedeutet das nicht automatisch, dass die Stunden zusätzlich vergütet werden müssen (siehe FAQ zur Abgeltung). Pflicht zur Leistung und Pflicht zur Vergütung sind zwei verschiedene Themen.